Der Luftreinhalteplan          

 Ein Konzept  für den Individualverkehr

 

Mobil, umweltfreundlich und fair

der Individualverkehr in München

Neue Freiräume im öffentlichen Raum

 

Die CSU setzt sich für eine zukünftig gerechte Behandlung des Individual- und Wirtschaftsverkehrs ein.

 

München hat vieles nachzuholen, über 10 Jahre andauernde Benachteiligungen:

 

Anlass:

Luftverunreinigungen liegen vor, wenn durch Rauch, Ruß, Staub, Gase, Aerosole, Dämpfe und Geruchsstoffe die natürliche Luftzusammensetzung verändert wird. Diese werden durch die Industrie, Feuerungsanlagen, mit fossilen Brennstoffen betriebenen Kraftwerken und Verkehrsabgasen aus dem Straßennetz verursacht. Nach Analysen des Bay. Landesamtes für Umweltschutz bezüglich eines Luftreinhalteplanes für München liegen die Anteile des Kfz-Verkehrs je nach Schadstoff zwischen 14% und 50%.

 

Vorbemerkung:

Über Jahre wurde der motorisierte Individual- und Wirtschaftsverkehr kaum geleitet und gelenkt, eher vernachlässigt. Die Folge ist, ein intensiver Parksuchverkehr in der Innenstadt, Staus am Mittleren Ring, da seit Jahren der kreuzungsfreie Ausbau verhindert wurde, kaum funktionierende, grüne Wellen an Hauptverkehrsstraßen, dafür Rückbau mit stetigem Parkplatzverlust, nur ansatzweise ein Park- und Verkehrsleitsystem, bisher nur um das neue Stadion, keine Anliegertiefgaragen, obwohl reichlich Geld aus der Stellplatzablösesatzung in die städtische Kassen floss.

Die andauernden Beschränkungen und Verschlechterungen durch die rot-grüne Rathausmehrheit führen zu einer erheblichen  Abgasbelastung sowie unnötiger  Kosten und Zeitverlust für den Wirtschafts- und Individualverkehr. Dennoch hat der MIV trotz dieser Einschränkungen nicht merklich abgenommen. Die Industrie hat verbrauchs- und abgasarme Fahrzeuge für die Zukunft entwickelt. Weitere Knebelungen des motorisierten Verkehrs sind daher nicht zu vertreten. Es müssen vielmehr längst fällige Maßnahmen getroffen werden, ohne Erhöhung des Verkehrsaufkommens und schrittweiser Anpassung an die beabsichtigten EU-Richtlinie zur Schadstoffbe lastung.

Der neue Verkehrsentwicklungsplan enthält keine Hinweise, wie mit dem motorisier- ten Individualverkehr  umzugehen ist , damit die Schadstoffbelastung nach den neuen EU-Richtlinien abgesenkt werden kann. Wirkungsvolle Maßnahmen zur  Beseitigung von Staus und Parksuchverkehr fehlen. Auch wird davon ausgegangen, dass  der öffentliche Personen-Nahverkehr ( ÖPNV ) nicht mehr zunehmen und der motorisierteVerkehr nicht abnehmen, sondern leicht ansteigen wird.

Grundsatz:

Mobilität erhalten

Schadstoffbelastung reduzieren

mit Tiefgaragen unter Straßen und Plätzen unterirdische Stellplätze schaffen autofreie Plätze bedeuten städtebauliche Verbesserungen

Ein behinderter und gehemmter Individual- und Wirtschaftsverkehr führen wegen Staus und Parksuchverkehr zu einer erheblichen, aber vermeidbaren, Belastung mit Schadstoffen.

Deshalb ist mit dem Individual- und Wirtschaftsverkehr anders umzugehen wie bisher. Ausgelöst durch die EU-Richtlinie zur Luftreinhaltung und Lärmbegrenzung, darf der vorhandenen Verkehr nicht weiter behindert sondern muss besser gelenkt werden. Die Mobilität  muss erhalten bleiben, durch dynamische Verkehrs- und Parkleitsysteme sind Staus und Parksuchverkehr zu vermeiden und der Parkraumnot durch den Bau von Anliegertiefgaragen entgegenwirken bei gleichzeitiger städtebaulichen Verbesserung an diesen Straßen und Plätzen. Damit wird auch ein Programm zur Verschönerung der Stadt verfolgt, das im öffentlichen Raum neue Freiräume für Feste, Handel und Müßiggang ermöglicht.  Ein Beispiel  für die Gestaltung ihrer öffentlichen Plätze ist die französische Stadt Lyon.

Um dieses Ziel zu erreichen, sind Finanzierungsmodelle zu finden, die über den städtischen Haushalt hinausgehen – Public Private Partnership – das neue Stichwort hierzu.

Zusammenfassung der Forderungen:

Im Zusammenhang mit dem Luftreinhalteplan für München fordert die CSU  Maßnahmen für den seit Jahren durch die Rathausmehrheit vernachlässigten Individual- und Wirtschaftsverkehr. Die Maßnahmen dienen der besseren Lenkung und Führung sowie Verbesserung der städtebaulichen Situation, wobei keine Erhöhung des Verkehrsaufkommens beabsichtigt ist.

1. Zeitnahe Umsetzung der Stadtratsbeschlüsse

   - zum Bau des Tunnels am Luise-Kiesselbach-Platz

   - zum Bau von Anliegertiefgaragen

   - zur Inbetriebnahme eines Parkleitsystems in der Innenstadt

   - zur Errichtung von dezentralen Güterverteilungszentren (GVZ)

2. Zusätzliche Maßnahmen

   - Kreuzungsfreier Ausbau des Mittleren Rings in den Abschnitten

     Luise-Kiesselbach-Platz,   Tegernseeer Landstraße /Chiemgaustraße

   - Telematik mit den erforderlichen Verkehrsleitzentralen für ein

     dynamisches Verkehrsleit- und Parkleitsystem bereits am Mittleren Ring

     und grünen Wellen an den Hauptausfahrtsstraßen

   - Bau von Tiefgaragen am Altstadtring, z.B. unter dem Thomas-Wimmer-Ring,

     mit städtebauliche Verbesserungen an Straßen und Plätzen der Innenstadt,

     ein Programm, für das auch neue Finanzierungsmodelle gefunden werden muss.  

   - Möglichkeiten für freilaufenden Rechtsabbieger und grüne Pfeile besser nutzen

   - Verstärke Zusammenarbeit mit Investoren und Speditionsfirmen, einmal zum

       Bau von Tiefgaragen zum andern zur Errichtung von dezentralen GVZs .

   - Bau des Autobahn-Süd-Rings zur Entlastung des Mittlern Rings im Süden und   

     Westen der Stadt

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Erfolg für die Besucher des Isartals

Renaturierte Isar zwischen der Großhesseloher- und Corneliusbrücke ein Bereich der Bundesgartenschau (BUGA) 2005!

Mein Antrag vom 11.September 1998, den ich mit Kollegen der Fraktion gestellt habe, hatte Erfolg. Die damaligen vorliegenden Planungen zur Renaturierung der Isar sollte in einem Zeitraum von etwa 10 Jahren umgesetzt werden. An eine Einbeziehung in die BUGA, die in der neuen Messstadt Riem angesiedelt ist, war nicht gedacht. Der Antrag, die renaturierte Isar als dezentralen Bereich der BUGA 2005 auszuweisen, hat dazu geführt, dass die Planungen rasch umgesetzt werden. Viele Besucher und Erholungssuchende können sich jetzt schon an der schönen Flußlandschaft erfreuen

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Stiefkind in München: Der ruhende und fließende Verkehr

Von den Städten Lyon oder Barcelona kann man lernen!

Ein Pilotprojekt am Hans-Mielich-Platz mit Tiefgarage, ein

Tunnel für den Mittleren Ring an der Tegernseer Landstraße

Bei modernen Platzgestaltungen müssen endlich die Bedürfnissen der Anlieger nach Parkmöglichkeiten, der Geschäfte für den Lieferverkehr und der Bewohner, wie Kinder und Senioren, nach einer Freifläche zum Verweilen und Spielen berücksichtigt werden. In den Städten Lyon und Barcelona sind alle neu gestalteten Plätze mit Tiefgaragen unterkellert. Wie schön sind dort doch die Plätze ohne parkende Autos, Motorräder und Fahrräder, die alle in der darunter liegenden Tiefgarage aufgeräumt sind. München boomt und kann sich daher ebenfalls solche Baummaßnahmen leisten, die den öffentlichen Raum ganz erheblich aufwerten. Wegen der rot-grünen-Mehrheit und ihrer Verteufelung des Individualverkehrs ist München leider mindestens um 10 Jahre in der Entwicklung der öffentlichen Räume der Stadt zurückgeworfen. Es besteht jedoch die Chance für ein Pilotprojekt am Hans-Mielich-Platz, der umgestaltet werden soll. Da dort über 60 PKws parken und bei einem Platz ohne Tiefgarage in die bereits stark beparkten Straßen ausweichen müßten, wird der Stadtteilfrieden ganz erheblich gestört sein. Daher habe ich den Antrag (Nr. 2881 vom 22.05.01) gestellt , entweder den neugestalteten Platz für die parkenden Autos freizugeben oder eine Tiefgarage zu bauen, was die bessere Lösung wäre.

In diesem Zusammenhang ist es paradox, daß eine vorhandenen Tiefgarage unter dem Wettersteinplatz seit ca 10 Jahren unter Verschluß gehalten und nicht für die Anwohner oder Besucher geöffnet wird. Alle Anträge seit 1997 auf Öffnung dieser Garage wurde von der rot-grünen Mehrheit abgelehnt.

Jetzt trennt der Mittlere Ring im Abschnitt der Tegernseer Landstraße die Stadtviertel. Mit 142.000 Fahrzeugen pro Tag in diesem Abschnitt wird sogar die vielbefahrene Donnersberger Brücke übertroffen .Mit dem Antrag Nr. 1466 vom 18.06.99 werden notwendige Maßnahmen gefordert, damit die Anlieger dieses Areals vor Lärm und Abgasen des Stauverkehrs geschützt, die Stadtviertel wieder zusammengeführt und der Verkehr flüssig in und aus dem Mittleren Ring geführt werden kann. Dies kann nur mit einem Tunnel an dieser Stelle geleistet werden.

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Der Einsatz hat sich gelohnt. Die Streifenkarte bleibt!

Die beliebteste und umsatzstärkste Fahrkarte ist die Streifenkarte

Sie ist 10% günstiger als die bereits überteuerten Einzelfahrkarten.

Der Tarif der Streifenkarte muß erhalten bleiben. Dafür werde ich mich einsetzten.

Die unter den Gelegenheitsfahrern beliebte Streifenkarte , die mit über 28% zum Gesamtumsatz des MVV beiträgt und alle anderen Fahrkartenarten übertrifft wird ab 2002 nicht mehr von den Busfahrern verkauft, nachdem auch die Trambahnschaffner den Verkauf der Streifenkarte einstellen mußten. Da an den Automaten in den Verkehrsmitteln keine Streifenkarten zu haben sind, müssen diese auf Vorrat gekauft werden; denn auch an den Haltestellen gibt es nur selten Automaten.

Die neu gegründete Münchner Verkehrsgesellschaft MVG verschlechtert somit  bedauerlicherweise den Service. Wieder sind vor allem die Senioren betroffen.

Auch die Presse hat diese Verschlechterung des Service kommentiert:

Münchner Wochenblatt 14.11.2001: Müssen wir schwarzfahren?

Stadtrat Babor fordert mehr Kartenautomaten

Münchner Merkur 02.01.2202: Streifenkarte auch im Bus.

Das fordert der CSU-Stadtrat und Bezirksvorsitzende der Senioren-Union Reinhold Babor

TZ 14.01.2002: Die Streifenkarte wird abgeschafft.

CSU Stadtrat Reinhold Babor fordert Volksaufstand

Münchner Merkur 14.01.2002: MVV-Streifenkarte droht Aus in Schritten.

CSU-Stadtrat Babor fordert “Volksaufstand”

AZ 12.01.2002: Die Streifenkarte darf nicht auf das Abstellgleis.

 Aktion Münchner Fahrgäste empört über Verbannung aus Automaten. Stadtrat Reinhold Babor: “Wir müssen einen Volksaufstand zur Rettung dieser Fahrkarte machen.”

SZ 30.01.2002: Pasing:

 Stadtrat Babor ist empört über dem Abbau der Streifenkartenautomate in Bussen “Dreister Griff in die Taschen der Senioren” Der Seniorenbeirat der Landeshauptstadt München (Vorsitzender Bode SPD) hätte schon protestieren müssen , als der Verkauf in den Trambahnen abgeschafft wurde.

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Teilerfolg!

Schulraumnot kurzfristig mit Pavillons beheben!

Die Hauptschule an der Fromundstraße bleibt ein Sorgenkind. Wegen fehlender Schulräume sind 4 Klassen in die Rotbuchenschule ausgelagert. Diese zentral gelegene Hauptschule sollte sogar geschlossen werden und die Kinder in alle Himmels richtungen verteilt werden.Gemeinsame Anregungen von Elternbeirat,  Schulleitung, Bezirksausschuß und Anträgen Nr. 2453 vom 20.09.95 konnten die Schließung abwehren. Es folgten Anträge zur Errichtung von Pavillons oder eines bereits geplanten Anbaus  Nr. 337 vom 17.02.97, Nr. 1992 vom 19.05.00 und Nr. 2302 vom 31.10.00. Ende 2001 wird nun ein Pavillon für 2 Klassen aufgestellt, zwar ein Teilerfolg, ein zweiter fehlt aber immer noch.Mit Antrag Nr. 2410 vom 15.12.00 wurde ein weiterer Pavillon gefordert

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Attraktivität des Tierparks erhalten !

Anträge zur Sicherung der Finanzierung und Bleibe der Nilpferde, die ohne Ersatz an den Tierpark in Caracas gehen. Im Aufsichtsrat habe ich angeregt, zu untersuchen, wo auf dem Gelände des Tierparks eine neue Bleibe für die Flußpferde möglich ist.

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Millionengrab am Wettersteinplatz ! Immer noch keine Nutzung!

Neuerdings darf sich die rot-grün gesteuerte Verwaltung im Schneckentempo bewegen.

Die Zufahrten zur Tiefgarage über dem U-Bahnhof  wurden zubetoniert. Seit über 10 Jahren ist das Parkdeck ungenutzt! Es wurde auch keine andere Nutzung zugelassen. Neuerdings wurden meine Anträge aus den Jahren 1997 und 2000 aufgegriffen und die vorhandenen Tiefgarage mit ca. 100 Stellplätzen in die Liste 1 für Anliegertiefgaragen aufgenommen. Es werden aber nicht die zubetonierten Zufahrten geöffnet, es soll noch ein Deck in den hohen vorhandenen Raum eingezogen werden, damit 190 Fahrzeuge Platz haben. Hoffentlich bedeutet dies nicht eine weiter Verzögerung; denn der Planungsrückstand beträgt jetzt schon über 10 Jahre. Die Autos lösen sich nicht in Luft auf, sondern werden immer mehr. Die rot-grüne Mehrheit hat aber nichts für Parkmöglichkeiten der Anlieger in innerstädtischen Bereichen getan. Andere Städte, wie Lyon oder Barzelona machen es München vor, wie diese Problem angepakt werden muß, wie der öffentliche Raum entsprechend unterkellert und mit Tiefgaragen versehen wird.

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Endlich erreicht !

Gebühren mit der EC-Karte zahlen !

Mit dem Antrag vom 20.04.99 Nr.1377 konnte ich erreichen,daß neben der München- Card nach 2 Jahren auch die EC-Karte an den städtischen Kassen angenommen werden. Auch die Gebühren bei der Kfz-Verwahrstelle können jetzt mit der  EC-Karte bezahlt werden. Ich freue mich, daß die elektronische “Revolution” nach 2 Jahren gelungen ist.

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Erreicht !

Renovierungsarbeiten an Sehenswürdigkeiten ins Internet stellen!

 Das Baureferat (16.07.00) teilt auf meinen Antrag hin mit, daß unter “Tourismus und Verkehr” die gewünschten Informationen jetzt zu finden sind.

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Zur Nachtzeit sicher und wirtschaftlich mit dem AST fahren !

In vielen Städten wird AST (Anruf-Sammel-Taxi) bereits als eine gute Ergänzung des ÖPNV eingesetzt. AST ist wirtschaftlich und bringt die Fahrgäste zur nachtzeit sicher bis vor die Haustür. Die Verwaltung beabsichtigt, einen zaghaften Versuch in einem Teil Truderings zu starten. Der Anfang ist gemacht !

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Geschäfte wandern ab oder schließen

Einkaufsmöglichkeiten in Harlaching !

Ein Teil der Geschäfte steht im Wettbewerb mit den Einkaufsmöglichkeit des benachbarten Grünwald. Dort beträgt die Gewerbesteuer nur 270 Punkte, in München dagegen 490 !

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Giesinger Traditionen erhalten ! Maibaum und Festwoche bleiben!

Der Maibaum bliebt auch am umgestalteten Hans-Mielich- Platz, die Giesinger Festwoche weiter am Candidplatz. Die Bürgervereinigung Maibaum, die noch nie öffentliche Zuschüsse für die Ausrichtung der jährlichen Festwoche oder Aufstellung des Maibaums in Untergiesing verlangte, konnte ich mit geeigneten Anträgen in ihrem Bemühen erfolgreich unterstützen.

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Mareinklause bleibt zugänglich !

Marienklause: Kleinod der Einkehr und Besinnung erhalten!

Der neu geplanten Hochwasserdamm darf den Baumbestand und die Lage der Marienklause nicht verändern. Mein Vorschlag wurde vom  Baureferat aufgegriffen.

Das Baureferat teilt am 18.04.01 mit: Der Damm wird auf der Südseite des Weges angelegt. Der alte Zugang zur Klause bleibt somit erhalten! Als Damm wurde eine ansprechende Steinmauer gebaut.

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